Die D&O-Versicherung für Vereine, Verbände und Stiftungen schützt Vorstände und andere Organmitglieder gegen persönliche Haftung aus Pflichtverletzungen. Sie deckt vor allem das Risiko, das trotz der gesetzlichen Haftungserleichterung für Ehrenamtliche nach §§ 31a, 31b BGB verbleibt.
Vereine und Stiftungen werden oft ehrenamtlich geführt, verwalten aber Mitgliedsbeiträge, Fördermittel und Personal. Ein ehrenamtlicher Vorstand haftet dabei grundsätzlich wie ein bezahlter Geschäftsleiter. Der Gesetzgeber hat für ihn eine Erleichterung geschaffen, die aber nicht alle Risiken erfasst. Wie weit die persönliche Haftung reicht, hängt von Vergütung, Anspruchsteller und Grad des Verschuldens ab (Haftung des Vereinsvorstands). Für die Versicherung zählt, welche Lücke danach bleibt.
Die Haftungsprivilegierung nach § 31a BGB. Organmitglieder und besondere Vertreter, die unentgeltlich tätig sind oder höchstens 3.300 Euro im Jahr erhalten, haften dem Verein und seinen Mitgliedern nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Ist das streitig, muss der Verein die grobe Fahrlässigkeit beweisen. Haften sie gegenüber Dritten, können sie vom Verein Freistellung verlangen, außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit (Freistellungsanspruch des Vereinsvorstands). Für einfache Vereinsmitglieder, die satzungsgemäße Vereinsaufgaben übernehmen, gilt nach § 31b BGB eine entsprechende Erleichterung gegenüber dem Verein.
Die Privilegierung lässt mehrere Lücken offen, die eine D&O schließen kann:
D&O für Stiftungen. Seit der Stiftungsrechtsreform 2023 gilt für Stiftungsorgane ausdrücklich die Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsführers, mit einem Spielraum für unternehmerische Entscheidungen (§ 84a Abs. 2 BGB). Auch § 31a BGB ist entsprechend anwendbar, wenn die Satzung ihn nicht beschränkt oder ausschließt (§ 84a Abs. 3 BGB).
Besonderheiten gelten bei Kammern und anderen öffentlich-rechtlichen Körperschaften. Ihre Haftungsregeln ergeben sich aus dem jeweiligen Gesetz oder der Satzung (Ehrenamt in Kammern und Verbänden).
Abgrenzung:
Synonyme: D&O für Vereine, Vorstandshaftpflicht für Vereine.
Klären Sie als Vorstand zuerst, ob Sie vergütet werden und wie hoch die Vergütung im Jahr ist, denn davon hängt Ihr Haftungsmaßstab ab. Lassen Sie sich Beschlüsse über größere Ausgaben, Förderanträge und Verträge protokollieren. Prüfen Sie, ob der Verein oder die Stiftung eine D&O abgeschlossen hat, wer darin versichert ist und ob auch Beiräte, Kuratorien und besondere Vertreter erfasst sind. Bei Verbänden mit Geschäftsstelle gehört die hauptamtliche Geschäftsführung in den Vertrag. Welche D&O-Versicherung zu Ihrer Organisation passt, hängt von Größe, Mitteln und Aufgaben ab.
Der ehrenamtliche Vorstand eines regionalen Berufsverbands beantragt Fördermittel für eine Fortbildungsreihe. Er verlässt sich auf eine alte Kostenkalkulation, ohne die förderfähigen Ausgaben zu prüfen. Der Fördergeber fordert 60.000 Euro zurück, und der Verband verlangt den Betrag vom Vorstand.
Haftungsseite: Der Vorstand ist unentgeltlich tätig. Er haftet dem Verband nur, wenn der Verband ihm grobe Fahrlässigkeit nachweist.
Deckungsseite: Besteht eine D&O, wehrt sie den Anspruch ab und zahlt, wenn grobe Fahrlässigkeit festgestellt wird. Ohne D&O haftet der Vorstand in diesem Fall mit seinem Privatvermögen.
Für Vereine mit nennenswertem Vermögen, Personal oder Fördermitteln ist sie in der Regel sinnvoll. Die gesetzliche Haftungserleichterung schützt ehrenamtliche Vorstände nicht bei grober Fahrlässigkeit und nicht gegenüber Finanzamt oder Sozialversicherung.
Gegenüber dem Verein und den Mitgliedern nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, wenn er höchstens 3.300 Euro im Jahr erhält. Gegenüber Dritten kann er haften, hat dann aber in der Regel einen Freistellungsanspruch gegen den Verein.
In der Regel der Verein selbst, der den Vertrag für seine Organe abschließt. Die Mitgliederversammlung sollte darüber informiert sein, weil die Prämie aus Vereinsmitteln stammt.
Ja, § 31a BGB ist auf Stiftungsorgane entsprechend anwendbar. Die Stiftungssatzung kann diese Erleichterung aber beschränken oder ganz ausschließen.
Die Vereinshaftpflicht greift, wenn bei einer Veranstaltung jemand verletzt oder etwas beschädigt wird. Die D&O greift, wenn dem Vorstand ein Fehler bei der Führung des Vereins vorgeworfen wird, der zu einem finanziellen Schaden geführt hat.