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Dauerschuldverhältnis

Definition

Ein Dauerschuldverhältnis ist ein Vertragsverhältnis, das auf eine wiederkehrende oder fortlaufende Leistung über einen längeren Zeitraum angelegt ist, z. B. Mietvertrag, Dienstvertrag oder Versicherungsvertrag.

Erklärung / Hintergrund

Im Gegensatz zum einmalig erfüllbaren Schuldverhältnis (z. B. Kaufvertrag) ist das Dauerschuldverhältnis auf kontinuierliche Leistungen ausgelegt.

Typische Merkmale:

  • Es besteht über längere Zeit, häufig auf unbestimmte Dauer.
  • Leistungen werden wiederholt erbracht (z. B. monatliche Mietzahlung, regelmäßige Beratungsleistungen).
  • Beide Vertragsparteien haben fortlaufende Rechte und Pflichten.
  • Beendigung erfolgt nicht automatisch nach Erfüllung, sondern durch Kündigung oder Ablauf einer vereinbarten Zeit.

Rechtsgrundlage:

  • Allgemeine Vorschriften im BGB, insbesondere §§ 611 ff. (Dienstvertrag), §§ 535 ff. (Mietvertrag) oder §§ 631 ff. (Werkvertrag – bei Dauerschuldcharakter z. B. Wartungsverträge).
  • Für Versicherungsverträge: § 1 VVG (Versicherungsvertrag ist ein Dauerschuldverhältnis).

Abgrenzung:

  • Einzelschuldverhältnis → einmalige Leistung (z. B. Kauf).
  • Dauerschuldverhältnis → wiederholte Leistung (z. B. Versicherung, Miete).

Synonyme: langfristiges Schuldverhältnis, fortdauerndes Vertragsverhältnis.

Praxisrelevanz

Für Architekten und Ingenieure spielt das Dauerschuldverhältnis in verschiedenen Bereichen eine Rolle:

  • Versicherungsschutz: Berufshaftpflicht- oder Betriebshaftpflichtverträge sind Dauerschuldverhältnisse – die Prämien sind regelmäßig zu zahlen, die Leistungspflicht des Versicherers besteht dauerhaft.
  • Büroorganisation: Miet- und Leasingverträge, Software-Abos, Wartungsverträge sind ebenfalls Dauerschuldverhältnisse.
  • Honorar und Verträge: Auch Architektenverträge können Elemente eines Dauerschuldverhältnisses enthalten, wenn Leistungen über lange Zeiträume hinweg fortlaufend erbracht werden (z. B. Objektbetreuung, Facility Management).

Praxisbeispiel

Ein Architekturbüro schließt eine Berufshaftpflichtversicherung ab. Diese verpflichtet den Versicherer dauerhaft zur Deckung von Schadenfällen während der Vertragslaufzeit – solange der Architekt regelmäßig die Beiträge zahlt. Es handelt sich damit um ein klassisches Dauerschuldverhältnis.

FAQ

Ist jeder Architektenvertrag ein Dauerschuldverhältnis?

Nicht unbedingt. Klassische Planungsaufträge sind Werkverträge mit einem einmaligen Erfolg. Verträge mit dauerhaften Leistungen (z. B. Objektbetreuung) haben aber Dauerschuldcharakter.

Warum sind Versicherungsverträge Dauerschuldverhältnisse?

Weil der Versicherer kontinuierlich Deckung gewährt und der Versicherungsnehmer regelmäßig Prämien zahlt.

Wie beendet man ein Dauerschuldverhältnis?

Durch Kündigung oder Ablauf der Vertragslaufzeit.

Gibt es besondere Kündigungsschutzregeln?

Ja, z. B. für Miet- und Arbeitsverhältnisse oder Versicherungsverträge nach VVG.

Ist ein Wartungsvertrag für eine Bausoftware ein Dauerschuldverhältnis?

Ja, weil er fortlaufende Leistungen (Updates, Support) über einen längeren Zeitraum sichert.

Verwandte Begriffe

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