Schadenminderungspflicht

Definition

Die Schadenminderungspflicht verpflichtet den Versicherungsnehmer, nach Eintritt des Versicherungsfalls alles Zumutbare zu tun, um den Schaden abzuwenden oder zu mindern, und Weisungen des Versicherers zu befolgen (§ 82 VVG).

Erklärung / Hintergrund

Die Pflicht beruht auf einem einfachen Gedanken: Wer versichert ist, soll sich nicht anders verhalten als jemand, der den Schaden selbst tragen müsste. Sie greift ab Eintritt des Versicherungsfalls — vorher besteht sie nicht.

Zwei Bestandteile

• Eigenes Handeln. Zumutbare Maßnahmen zur Abwendung und Minderung, etwa eine provisorische Sicherung, um Folgeschäden zu verhindern.
• Weisungen befolgen. Soweit zumutbar, sind Weisungen des Versicherers einzuholen und zu beachten. Das ist der oft übersehene Teil: Eigenmächtiges Handeln in großem Stil kann selbst zum Problem werden.

Wer die Kosten trägt

Aufwendungen, die der Versicherungsnehmer für erforderlich halten durfte, sind nach § 83 VVG vom Versicherer zu erstatten — auch dann, wenn die Maßnahme im Ergebnis erfolglos blieb. Wurden die Maßnahmen auf Weisung des Versicherers ergriffen, sind sie auch über die Versicherungssumme hinaus zu ersetzen.

Rechtsfolgen einer Verletzung

§ 82 VVG unterscheidet nach Verschulden: Bei Vorsatz entfällt die Leistung, bei grober Fahrlässigkeit wird gekürzt, bei einfacher Fahrlässigkeit bleibt der Schutz bestehen. Zusätzlich gilt: War die Verletzung ohne Einfluss auf Feststellung oder Umfang der Leistung, bleibt der Versicherer verpflichtet — außer bei arglistigem Verhalten.

Abgrenzung

• Schadenminderungspflicht — tätig werden, um den Schaden klein zu halten.
• Schadenmeldepflicht — den Versicherer informieren.
• Auskunfts- und Aufklärungsobliegenheiten — bei der Aufklärung mitwirken.

Synonyme: Schadenabwendungs- und Schadenminderungspflicht, Rettungspflicht.

Praxisrelevanz

Für Planungsbüros hat die Pflicht eine besondere Ausprägung: Ihr wirksamstes Mittel zur Schadenminderung ist meist nicht die Sicherungsmaßnahme, sondern die rechtzeitige Information. Wer einen möglichen Planungsfehler erkennt, kann Bauherrn und ausführendes Unternehmen warnen, bevor weitergebaut wird — das begrenzt den Schaden oft um ein Vielfaches der eigenen Leistung.

Drei Punkte, die dabei zu beachten sind:

• Handeln und melden gehören zusammen. Ergreifen Sie unaufschiebbare Sofortmaßnahmen und informieren Sie parallel Ihre Berufshaftpflichtversicherung. Bei größeren Maßnahmen holen Sie vorher eine Weisung ein.
• Schadenminderung ist kein Anerkenntnis. Eine Warnung oder eine Sicherungsmaßnahme bedeutet nicht, dass Sie die Haftung einräumen. Formulieren Sie entsprechend — sachlich zur Gefahr, nicht zur Verantwortung.
• Nicht auf eigene Kosten sanieren. Die Grenze verläuft zwischen Schadenminderung und Nacherfüllung: Eine Sicherung gegen Folgeschäden ist Schadenminderung; die Beseitigung des Mangels selbst ist Erfüllung und bleibt bei Ihnen. Wer beides vermischt, trägt am Ende mehr, als er müsste.

Ob und in welchem Umfang Aufwendungen erstattet werden, richtet sich nach dem konkreten Bedingungswerk.

Praxisbeispiel

Ein Bauingenieur erfährt, dass ein von ihm geplantes Flachdach undicht ist. Der Innenausbau soll in der Folgewoche beginnen.

Er veranlasst eine provisorische Abdeckung, um weitere Durchfeuchtung zu verhindern, informiert den Bauherrn schriftlich über die Gefahr für den anstehenden Ausbau und meldet den Vorgang am selben Tag seiner Berufshaftpflichtversicherung. Die Kosten der Notabdeckung sind Aufwendungen zur Schadenminderung und grundsätzlich erstattungsfähig. Die spätere Sanierung der Dachabdichtung selbst ist dagegen Erfüllung und bleibt bei ihm.

FAQ

Ab wann gilt die Schadenminderungspflicht?

Ab Eintritt des Versicherungsfalls. Vorher besteht sie nicht; danach ist alles Zumutbare zu unternehmen.

Wer trägt die Kosten der Sofortmaßnahmen?

Aufwendungen, die Sie für erforderlich halten durften, sind nach § 83 VVG erstattungsfähig — auch wenn sie erfolglos blieben. Auf Weisung ergriffene Maßnahmen sind auch über die Versicherungssumme hinaus zu ersetzen.

Was passiert bei einer Verletzung?

Bei Vorsatz entfällt die Leistung, bei grober Fahrlässigkeit wird gekürzt. Bleibt die Verletzung ohne Einfluss auf Feststellung und Umfang, bleibt der Versicherer verpflichtet.

Muss ich Fachfirmen beauftragen?

Wenn es die Situation erfordert, ja. Bei größerem Umfang sollten Sie vorher eine Weisung des Versicherers einholen.

Ist eine Warnung an den Bauherrn schon ein Anerkenntnis?

Nein. Der Hinweis auf eine drohende Gefahr sagt nichts über die Haftungsfrage. Formulieren Sie sachlich zur Gefahr, nicht zur Verantwortung.

Verwandte Begriffe

• Obliegenheiten – der Oberbegriff, unter den die Pflicht fällt
• Schadenmeldepflicht – die zweite Pflicht nach Schadeneintritt, die parallel greift
• Schuldanerkenntnis – wovon eine Warnung oder Sicherungsmaßnahme zu unterscheiden ist
• Abwehrkosten – die Kosten der Anspruchsabwehr, abzugrenzen von Rettungskosten
• Informationspflichten nach VVG – der weitere Rahmen der gesetzlichen Pflichten