Definition
Die Schiedsgerichtsordnung ist das verfahrensrechtliche Regelwerk, das den Ablauf eines Schiedsverfahrens vorgibt. Sie regelt die Bestellung der Schiedsrichter, Verfahrensregeln, Beweisaufnahme und den Erlass des Schiedsspruchs.
Erklärung / Hintergrund
Ein Schiedsgericht kann frei vereinbart werden, benötigt aber klare Regeln, um das Verfahren geordnet und rechtssicher durchführen zu können. Diese Regeln werden in einer Schiedsgerichtsordnung festgelegt.
Es gibt zwei Varianten:
- Institutionelle Schiedsgerichtsordnung: vorgegebene Regeln einer Schiedsinstitution (z. B. Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit – DIS, Internationale Handelskammer – ICC).
- Ad-hoc-Schiedsgerichtsordnung: individuell zwischen den Parteien vereinbart, oft auf Basis eines Musterregelwerks.
Die Schiedsgerichtsordnung bestimmt u. a.:
- Zahl und Auswahl der Schiedsrichter,
- Fristen und Formalien,
- Ort und Sprache des Verfahrens,
- Regeln zur Beweisaufnahme,
- Kostenaufteilung,
- Vollstreckbarkeit des Schiedsspruchs.
Abgrenzung:
- Schiedsgerichtsordnung: Regelwerk für das Verfahren.
- Schiedsgericht: das entscheidende Gremium.
- Mediation: außergerichtliches Einigungsverfahren ohne Urteil.
Synonyme: Schiedsverfahrensordnung, Arbitration Rules, Regelwerk für Schiedsverfahren.
Praxisrelevanz
Für Architekten und Ingenieure ist die Schiedsgerichtsordnung immer dann wichtig, wenn ihr Vertrag eine Schiedsklausel enthält. In Bau- und Planungsverträgen wird häufig die Anwendung der DIS-Schiedsgerichtsordnung vereinbart, weil sie klare und international anerkannte Abläufe vorgibt.
Die Wahl einer Schiedsgerichtsordnung sorgt für Rechtssicherheit und Verbindlichkeit – ohne sie droht im Streitfall ein Verfahrenschaos.
Praxisbeispiel
Ein Bauherr und ein Generalplaner vereinbaren in ihrem Vertrag die Anwendung der DIS-Schiedsgerichtsordnung. Nach einem Streit über Bauzeitverzögerungen wird ein Schiedsverfahren eingeleitet. Die Ordnung regelt, dass jede Partei einen Schiedsrichter benennt und diese gemeinsam einen Vorsitzenden bestimmen. Fristen, Beweisaufnahme und Kostenverteilung folgen den festgelegten Verfahrensregeln. Dadurch verläuft das Verfahren strukturiert und der Schiedsspruch ist rechtsverbindlich.
FAQ
Warum ist eine Schiedsgerichtsordnung wichtig?
Sie sorgt für Transparenz, Planungssicherheit und rechtsverbindliche Abläufe im Schiedsverfahren. Ohne eine Ordnung wäre das Verfahren schwer steuerbar.
Welche Schiedsgerichtsordnungen gibt es?
In Deutschland ist die DIS-Schiedsgerichtsordnung verbreitet. International sind ICC, UNCITRAL oder LCIA gängig.
Kann eine Schiedsgerichtsordnung individuell angepasst werden?
Ja. Ad-hoc-Verfahren erlauben es, die Regeln passgenau auf den Vertrag zuzuschneiden.
Werden die Kosten auch durch die Ordnung geregelt?
Ja. Schiedsgerichtsordnungen enthalten klare Vorgaben, wie die Schiedsrichter- und Verfahrenskosten zwischen den Parteien aufzuteilen sind.
Verwandte Begriffe
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